Sitzung
GR/05/2017
Mandant
Gemeinde Twist
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
21.06.2017
Zeit
18:30-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Erlass einer neuen Geschäftsordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Errichtung von Aufpflasterungen im Rahmen des Aus- und Umbaues der Bushaltestellen am Schwarzen Weg; Antrag der Wählergemeinschaft Twist vom 25.04.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0116/2017 | |
Ö 9 | Geschwindigkeitsregelungen auf Straßen; Streckenbezogene Anordnung von 30 km/h
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Beitritt zum Förderverein "PRO E 233"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Annahme einer Spende
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Anpassung der Richtlinie zur Förderung von Jugendgruppen und anerkannten Jugendgemeinschaften in der Gemeinde Twist
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Ansgar für den Anbau von zwei Krippengruppen an die Kindertagesstätte St. Ansgar
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Errichtung eines Krippenhauses im Ortsteil Twist-Bült
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Unterjähriger Finanzbericht zum 01.06.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0111/2017 | |
Ö 16 | Entwicklungsstand der Projekte im Haushaltsjahr 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0130/2017 | |
Ö 17 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kommunalen Friedhöfe in der Gemeinde Twist
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | 32. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 - "Gemeinde-, Schul- und Sportzentrum"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Nieders. Landgesellschaft mbH (NLG) für ein neues Baugebiet in Twist-Bült (östlich des Bussardweges)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Nieders. Landgesellschaft mbH (NLG) im Rahmen der Entwicklung eines Gewerbegebietes in Schöninghsdorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 22 | Schließung der öffentlichen Sitzung |