Sitzung
GR/17/2019
Mandant
Gemeinde Twist
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
12.12.2019
Zeit
18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 5 | Sitzverlust im Rat
Beschluss: einstimmig festgestellt | 0507/2019 | |
Ö 6 | Nachrücken eines Ersatzmitgliedes im Rat der Gemeinde Twist
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0508/2019 | |
Ö 7 | Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0509/2019 | |
Ö 8 | Neubesetzung von Ratsausschüssen
Beschluss: einstimmig festgestellt | 0510/2019 | |
Ö 9 | Bericht der Bürgermeisterin | ||
Ö 10 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 11 | Integriertes Energetisches Quartierskonzept Twist-Siedlung; Kenntnisnahme, Beschlussfassung über die Einrichtung eines Sanierungsmanagements sowie Einleitungsbeschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 0491/2019 | |
Ö 12 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Planungskosten gem. § 117 NKomVG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges HLF 20 für die Ortsfeuerwehr Schöninghsdorf und eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die Ortsfeuerwehr Twist
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0494/2019 | |
Ö 14 | Entsendung von Vertretern in den baubegleitenden Ausschuss für das Mehrgenerationenhaus Twist-Siedlung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Durchführung von Unterhaltungsmaßnahmen an Brücken - Jahresbauprogramm 2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2 | 0492/2019 | |
Ö 16 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH für das Wohnbaugebiet "Erweiterung Siedlung"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsichen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Satzungsrechtsübertragung - Wechsel in das Gebührenrecht im Bereich Abwasserbeseitigung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0474/2019 | |
Ö 19 | Änderung der Richtlinien für die Sportlerehrung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 21 | Schließung der öffentlichen Sitzung |